Starke regionale Unterschiede: Bericht moniert ungleiche Lebensverhältnisse

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In vielen Regionen Deutschlands hakt es nicht nur am Handynetz, auch die Höhe des Einkommens und die Verkehrsanbindung unterscheiden sich einer Kommission zufolge je nach Wohnort stark. Die Bundesregierung will handeln und ihre Lösungen nicht mehr nur nach der Himmelsrichtung ausrichten.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Untersuchung der Lebensverhältnisse hat einem Medienbericht zufolge starke Unterschiede zwischen einzelnen Regionen in Deutschland festgestellt. Es bestünden „erhebliche Disparitäten in den regionalen Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten, bei der Verkehrs- und Mobilfunkanbindung und beim Zugang zu Angeboten der Grundversorgung und Daseinsvorsorge“, heißt es im Abschlussbericht der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Als Ziel wird genannt, „eine Verfestigung oder sogar Ausweitung bestehender Disparitäten zu verhindern“.

Am Mittwoch wollen CSU-Innenminister Horst Seehofer, CDU-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner und SPD-Familienministerin Franziska Giffey die Ergebnisse vorstellen. Den Zeitungen zufolge will die Regierung dann auch eine Neujustierung ihrer Struktur- und Förderpolitik beschließen, die nicht länger nach „Himmelsrichtung“, sprich nach Ost und West, sondern nach „Bedarfslagen“ ausgerichtet werden soll. Dazu gehöre auch die Selbstverpflichtung der Bundesregierung, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen als „Richtschnur bei allem politischen Handeln“ zu nehmen.

„Menschen fühlen sich teilweise abgehängt“

Das Kabinett hatte die Kommission von Bund, Ländern und Kommunen im Juli 2018 eingesetzt. Am Mittwoch will nur die Bundesseite ihre Ergebnisse präsentieren. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hatte berichtet, die Kommission werde von Querelen überschattet.

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland sind nach Ansicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „die Schicksalsfrage für die Zukunft unseres Landes“. „Wir erwarten endlich konkrete Schritte, um dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland näherzukommen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Passauer Neuen Presse“. „In einigen Gegenden fühlen sich die Menschen teilweise abgehängt.“

Quelle: n-tv.de, aeh/dpa/AFP

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